Die allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche
Leistungen, die auf den Webseiten (www.kerze.online) nachfolgend:
„Onlinefriedhofsdienst“ genannt angeboten werden. Anbieter und
Vertragspartner ist die Soulium UG(haftungsbeschänkt), Greifswalder
Straße 48, 10405 Berlin (im Folgenden: „Soulium“). Weitere Angaben zu
Soulium sind dem Impressum zu entnehmen.
-
Durch die Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes erkennt der
Benutzer die Geltung dieser AGB an.
- Übersicht zu den Leistungen von Soulium
- Soulium bietet durch den Onlinefriedhofsdienst die Möglichkeit
virtuelle Kerzen anzulegen und diese zu pflegen.
-
Um den Onlinefriedhofsdienst zu nutzen, hat der Benutzer die
erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu
erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig
entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den
Leistungen des Onlinefriedhofsdienstes inbegriffen. Sollten sich die
technischen Standards im Internet oder beim Onlinefriedhofsdienst
verändern, so hat sich der Benutzer diesen Veränderungen auf eigene
Kosten anzupassen.
- Kostenloser Bereich des Onlinefriedhofsdienstes
- Soulium stellt Gästen Basis-Funktionen
kostenlos zur Verfügung. Gäste können auf der Plattform von Soulium Gedenkkerzen besuchen, sowie ein Teil der
Verfügung stehenden Funktionalität nutzen.
- Kundendienst
- Bei Fragen und/oder Problemen im Zusammenhang mit dem
Onlinefriedhofsdienst können sich Nutzer an die im Impressum angegebene Emailadresse wenden.
-
Persönlichkeitsrechte Verstorbener
- Bildnisse von Verstorbenen dürfen innerhalb von zehn Jahren nach
ihrem Tod nur mit Zustimmung engster Angehöriger verbreitet werden.
Eine Verfälschung ihres Lebensbilds kann auch nach dem Tod noch eine
Verletzung des sog. postmortalen Persönlichkeitsrechts darstellen. Die
Nutzer des Onlinefriedhofsdienst sind verpflichtet, diese Beschränkungen
zu wahren und zu respektieren.
- Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer ist verpflichtet, bei Einstellen von Bildern sicher zu
stellen, dass ihm die öffentliche Wiedergabe des Fotos erlaubt ist, es
keine Hinweise auf Logos, Marken oder andere gewerbliche Hinweise auf
Unternehmen enthält und die Darstellung auf dem Foto nicht gegen
geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt.
- Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf
Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige
Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder
beleidigendem Inhalt ist unzulässig. Soulium distanziert sich
ausdrücklich von verlinkten Inhalten und übernimmt hierfür keine
Haftung. Für den Inhalt fremder Websites ist ausschließlich deren
Betreiber verantwortlich.
- Die missbräuchliche Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes ist den
Nutzern untersagt. Dies liegt insbesondere vor, wenn über den
Onlinefriedhofsdienst
- Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,
- Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,
- Pornographie verbreitet wird,
- Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,
- gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch,
Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, UWG oder
Markengesetz) oder gegen diese AGB verstoßen wird.
-
Folgende Handlungen von Nutzern, Gästen und sonstigen Dritten sind ebenfalls untersagt:
- Kommerzielle Nutzung der Dienste und Inhalte des Onlinefriedhofsdienstes.
- Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit
der Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes, die geeignet sind, den Betrieb
der von Soulium bereitgestellten Anwendungen zu beeinträchtigen.
- Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies
nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Soulium-Websites
erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von
Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien ist daher ausdrücklich
untersagt.
- Die Veränderung des Quellcodes oder sonstiger Bestandteile des Onlinefriedhofsdienstes.
- Die Verwendung von Software und anderen Mitteln, welche nicht von
Soulium bereitgestellt werden, um die bereitgestellten Inhalte dauerhaft
zu speichern, zu verändern, zu kopieren oder in sonst einer
rechtswidrigen Weise zu verwenden.
- Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten des Onlinefriedhofsdienstes.
- Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der
Infrastruktur des Onlinefriedhofsdienstes zu beeinträchtigen,
insbesondere diese übermäßig zu belasten.
-
Geistiges Eigentum
-
Dem Nutzer ist bekannt und er erkennt an, dass Soulium das geistige
Eigentum an dem Onlinefriedhofsdienst sowie sämtlichen damit Webseiten
und sonstigen Inhalten zusteht. Der Nutzer garantiert, dieses geistige
Eigentum in keiner Weise zu beeinträchtigen.
- Datenschutz
-
Soulium ist sich der Sensibilität der Daten der Nutzer bewusst und legt
daher besonderen Wert auf deren Sicherheit. Dem Nutzer, insbesondere dem
Registrierten Nutzer und dem Abonnenten ist bewusst und er erklärt sich
damit einverstanden, dass Soulium berechtigt ist, sowohl
personenbezogene Daten als auch Daten über seine Nutzung des
Onlinefriedhofsdienstes zu speichern und zu verarbeiten, um die
Rechnungsstellung und Verarbeitung dieses Vertrags durchführen zu
können. Soulium verweist zudem auf die einzelnen Bestimmungen der
gesondert geregelten Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook
(Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA)
integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder
dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über
die Facebook-Plugins finden Sie hier:
http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie unsere Seiten
besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem
Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die
Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben.
Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem
Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten
auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch
unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass
wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten
Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere
Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook
unter http://de-de.facebook.com/policy.php Wenn Sie nicht wünschen,
dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto
zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto
aus.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der
Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies",
Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine
Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den
Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden
in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort
gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser
Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von
Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten
des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur
in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google
in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser
Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der
Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten
zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der
Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem
Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von
Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von
Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch
eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir
weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls
nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen
können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie
erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer
IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google
verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare
Browser-Plugin herunterladen und installieren:
http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Adsense
Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von
Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense verwendet sog.
"Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und
die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Google AdSense
verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch
diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf
diesen Seiten ausgewertet werden. Die durch Cookies und Web Beacons
erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website
(einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten
werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort
gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner
von Google weiter gegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch
nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen. Sie
können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung
Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin,
dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser
Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website
erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten
durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor
benannten Zweck einverstanden.
-
Übertragbarkeit
-
Soulium darf den Vertrag und die damit verbundenen Ansprüche von Soulium
gegenüber dem Registrierten Nutzer bzw. Abonnenten auf Dritte
übertragen. Der Registrierte Nutzer bzw. Abonnent darf den Vertrag bzw.
die damit verbundenen Ansprüche nicht auf Dritte übertragen.
- Freistellung
- Der Nutzer stellt Soulium von sämtlichen Ansprüchen,
einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder
sonstige Dritte gegen Soulium wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch
die vom Nutzer in seinen Account bei dem Onlinefriedhofsdienst
hochgeladenen oder generierten Inhalte oder sonstigen Nutzungen der
Anwendungen und Dienste des Onlinefriedhofsdienstes durch den Nutzer
geltend machen, insbesondere bei einem Verstoß gegen die Pflichten aus
Ziff.12 Der Nutzer übernimmt alle Soulium aufgrund einer Verletzung von
Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für
die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle
weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Soulium bleiben
unberührt.
- Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der
Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Zu
vertreten hat der Nutzer Fahrlässigkeit und Vorsatz.
- Werden durch die Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes durch den
Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige
und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Soulium sofort
einstellen.
- Haftung von Soulium
- Soulium haftet gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie
für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung beruhen. Für Schäden, die aufgrund leichter
Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet Soulium nur im Falle der
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und auch nur in Höhe der
vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
- Widerrechtliche Inhalte / Meldung
- Soulium distanziert sich ausdrücklich von rechtswidrigen,
insbesondere rechtsradikalen, extremistischen, pornografischen,
volksverhetzenden oder beleidigenden Inhalten.
- Sollte Soulium trotz sorgfältiger Prüfung aufgrund der Fülle von
Inhalten, welche durch Dritte an Soulium angeliefert werden, derartige
Inhalte nicht aufgefallen sein, bittet Soulium Gäste und Nutzer, denen
solche widerrechtliche Inhalte auffallen, um Mitteilung unter möglichst
genauer Angabe von Informationen, welche die Identifikation des
betreffenden Inhalts ermöglicht (z.B. Künstler, Songtitel, Länge etc.)
in Textform (Brief, Fax, E-Mail), so dass eine Prüfung und ggf. Löschung
vorgenommen werden kann.
- Deutsche Fassung maßgeblich
- Im Falle der Übersetzung dieser AGB in andere Landessprachen und
einer Diskrepanz zwischen der deutschsprachigen Fassung und der
übersetzten Fassung ist die deutschsprachige Fassung in Bezug auf die
Diskrepanz maßgeblich.
- Schlussbestimmungen
-
Soulium behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. In diesem Fall
wird Soulium den Registrierten Nutzer/Abonnenten benachrichtigen und Ihm
dabei die neue Fassung zur Verfügung stellen. Widerspricht der
Registrierte Nutzer/Abonnent der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb
von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB
nach Ablauf der zwei Wochen als angenommen. Soulium wird bei der
Benachrichtigung darauf hinweisen, dass ein Schweigen als Annahme der
neuen AGB gilt. Widerspricht der Registrierte Nutzer den neuen AGB, ist
Soulium berechtigt, den Account des Registrierten Nutzers zu löschen.
Widerspricht der Abonnent den neuen AGB, ist Soulium berechtigt, das
Abonnement fristlos zu kündigen und den Account des Abonnenten fristlos
zu löschen. Der Abonnent ist seinerseits berechtigt, innerhalb von vier
Wochen nach Benachrichtigung über die neuen AGB sein Abonnement
außerordentlich fristlos zu kündigen. Soulium wird den Registrierten
Nutzer/Abonnenten auf die Folgen eines Widerspruchs und die Möglichkeit
der außerordentlichen fristlosen Kündigung bei der Benachrichtigung
hinweisen.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der
Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten
die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Stand 16.02.2016