Die allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
   1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten (www.kerze.online) nachfolgend: „Onlinefriedhofsdienst“ genannt angeboten werden. Anbieter und Vertragspartner ist die Soulium UG(haftungsbeschänkt), Greifswalder Straße 48, 10405 Berlin (im Folgenden: „Soulium“). Weitere Angaben zu Soulium sind dem Impressum zu entnehmen.
   2. Durch die Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes erkennt der Benutzer die Geltung dieser AGB an.
2. Übersicht zu den Leistungen von Soulium
   1. Soulium bietet durch den Onlinefriedhofsdienst die Möglichkeit virtuelle Kerzen anzulegen und diese zu pflegen.
   2. Um den Onlinefriedhofsdienst zu nutzen, hat der Benutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Onlinefriedhofsdienstes inbegriffen. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Onlinefriedhofsdienst verändern, so hat sich der Benutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
3. Kostenloser Bereich des Onlinefriedhofsdienstes
   1. Soulium stellt Gästen Basis-Funktionen kostenlos zur Verfügung. Gäste können auf der Plattform von Soulium Gedenkkerzen besuchen, sowie ein Teil der Verfügung stehenden Funktionalität nutzen.
4. Kundendienst
   1. Bei Fragen und/oder Problemen im Zusammenhang mit dem Onlinefriedhofsdienst können sich Nutzer an die im Impressum angegebene Emailadresse wenden.
5. Persönlichkeitsrechte Verstorbener
   1. Bildnisse von Verstorbenen dürfen innerhalb von zehn Jahren nach ihrem Tod nur mit Zustimmung engster Angehöriger verbreitet werden. Eine Verfälschung ihres Lebensbilds kann auch nach dem Tod noch eine Verletzung des sog. postmortalen Persönlichkeitsrechts darstellen. Die Nutzer des Onlinefriedhofsdienst sind verpflichtet, diese Beschränkungen zu wahren und zu respektieren.
6. Pflichten des Nutzers
   1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Einstellen von Bildern sicher zu stellen, dass ihm die öffentliche Wiedergabe des Fotos erlaubt ist, es keine Hinweise auf Logos, Marken oder andere gewerbliche Hinweise auf Unternehmen enthält und die Darstellung auf dem Foto nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt.
   2. Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt ist unzulässig. Soulium distanziert sich ausdrücklich von verlinkten Inhalten und übernimmt hierfür keine Haftung. Für den Inhalt fremder Websites ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
   3. Die missbräuchliche Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes ist den Nutzern untersagt. Dies liegt insbesondere vor, wenn über den Onlinefriedhofsdienst
      • Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,
      • Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,
      • Pornographie verbreitet wird,
      • Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,
      • gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, UWG oder Markengesetz) oder gegen diese AGB verstoßen wird.
   4. Folgende Handlungen von Nutzern, Gästen und sonstigen Dritten sind ebenfalls untersagt:
      • Kommerzielle Nutzung der Dienste und Inhalte des Onlinefriedhofsdienstes.
      • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes, die geeignet sind, den Betrieb der von Soulium bereitgestellten Anwendungen zu beeinträchtigen.
      • Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Soulium-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien ist daher ausdrücklich untersagt.
      • Die Veränderung des Quellcodes oder sonstiger Bestandteile des Onlinefriedhofsdienstes.
      • Die Verwendung von Software und anderen Mitteln, welche nicht von Soulium bereitgestellt werden, um die bereitgestellten Inhalte dauerhaft zu speichern, zu verändern, zu kopieren oder in sonst einer rechtswidrigen Weise zu verwenden.
      • Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten des Onlinefriedhofsdienstes.
      • Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur des Onlinefriedhofsdienstes zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
7. Geistiges Eigentum
   1. Dem Nutzer ist bekannt und er erkennt an, dass Soulium das geistige Eigentum an dem Onlinefriedhofsdienst sowie sämtlichen damit Webseiten und sonstigen Inhalten zusteht. Der Nutzer garantiert, dieses geistige Eigentum in keiner Weise zu beeinträchtigen.
8. Datenschutz
   1. Soulium ist sich der Sensibilität der Daten der Nutzer bewusst und legt daher besonderen Wert auf deren Sicherheit. Dem Nutzer, insbesondere dem Registrierten Nutzer und dem Abonnenten ist bewusst und er erklärt sich damit einverstanden, dass Soulium berechtigt ist, sowohl personenbezogene Daten als auch Daten über seine Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes zu speichern und zu verarbeiten, um die Rechnungsstellung und Verarbeitung dieses Vertrags durchführen zu können. Soulium verweist zudem auf die einzelnen Bestimmungen der gesondert geregelten Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Adsense

Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden. Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

9. Übertragbarkeit
   1. Soulium darf den Vertrag und die damit verbundenen Ansprüche von Soulium gegenüber dem Registrierten Nutzer bzw. Abonnenten auf Dritte übertragen. Der Registrierte Nutzer bzw. Abonnent darf den Vertrag bzw. die damit verbundenen Ansprüche nicht auf Dritte übertragen.
10. Freistellung
    1. Der Nutzer stellt Soulium von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Soulium wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in seinen Account bei dem Onlinefriedhofsdienst hochgeladenen oder generierten Inhalte oder sonstigen Nutzungen der Anwendungen und Dienste des Onlinefriedhofsdienstes durch den Nutzer geltend machen, insbesondere bei einem Verstoß gegen die Pflichten aus Ziff.12 Der Nutzer übernimmt alle Soulium aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Soulium bleiben unberührt.
    2. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Zu vertreten hat der Nutzer Fahrlässigkeit und Vorsatz.
    3. Werden durch die Nutzung des Onlinefriedhofsdienstes durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Soulium sofort einstellen.
11. Haftung von Soulium
    1. Soulium haftet gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet Soulium nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und auch nur in Höhe der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
12. Widerrechtliche Inhalte / Meldung
    1. Soulium distanziert sich ausdrücklich von rechtswidrigen, insbesondere rechtsradikalen, extremistischen, pornografischen, volksverhetzenden oder beleidigenden Inhalten.
    2. Sollte Soulium trotz sorgfältiger Prüfung aufgrund der Fülle von Inhalten, welche durch Dritte an Soulium angeliefert werden, derartige Inhalte nicht aufgefallen sein, bittet Soulium Gäste und Nutzer, denen solche widerrechtliche Inhalte auffallen, um Mitteilung unter möglichst genauer Angabe von Informationen, welche die Identifikation des betreffenden Inhalts ermöglicht (z.B. Künstler, Songtitel, Länge etc.) in Textform (Brief, Fax, E-Mail), so dass eine Prüfung und ggf. Löschung vorgenommen werden kann.
13. Deutsche Fassung maßgeblich
    1. Im Falle der Übersetzung dieser AGB in andere Landessprachen und einer Diskrepanz zwischen der deutschsprachigen Fassung und der übersetzten Fassung ist die deutschsprachige Fassung in Bezug auf die Diskrepanz maßgeblich.
14. Schlussbestimmungen
    1. Soulium behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird Soulium den Registrierten Nutzer/Abonnenten benachrichtigen und Ihm dabei die neue Fassung zur Verfügung stellen. Widerspricht der Registrierte Nutzer/Abonnent der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB nach Ablauf der zwei Wochen als angenommen. Soulium wird bei der Benachrichtigung darauf hinweisen, dass ein Schweigen als Annahme der neuen AGB gilt. Widerspricht der Registrierte Nutzer den neuen AGB, ist Soulium berechtigt, den Account des Registrierten Nutzers zu löschen. Widerspricht der Abonnent den neuen AGB, ist Soulium berechtigt, das Abonnement fristlos zu kündigen und den Account des Abonnenten fristlos zu löschen. Der Abonnent ist seinerseits berechtigt, innerhalb von vier Wochen nach Benachrichtigung über die neuen AGB sein Abonnement außerordentlich fristlos zu kündigen. Soulium wird den Registrierten Nutzer/Abonnenten auf die Folgen eines Widerspruchs und die Möglichkeit der außerordentlichen fristlosen Kündigung bei der Benachrichtigung hinweisen.
    2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
    3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.